Sehr geehrte Ober-Ramstädterinnen und Ober-Ramstädter,
es hat mich sehr gefreut, dass so viele von Ihnen der Einladung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Norbert Rohrbach am 22. November gefolgt und zur öffentlichen Bürgerversammlung gekommen sind.
Als Bürgermeister ist es mir wichtig, regelmäßig zu informieren, gerade bei Projekten, die sich bis zur Fertigstellung über einige Jahre hinziehen werden, aber auch zu aktuellen Entwicklungen.
Zu den derzeitigen Bauprojekten gehören die Spielfläche vor der Waldenserhalle als LEADER-Projekt, der Neubau des Bürgerhauses mit Feuerwehrgerätehaus in Rohrbach, die Sanierung der Ortsdurchfahrt Modau und der Ortsumfahrung Hahn als Straßenbauprojekte. Das sind alles große Projekte, die viel Zeit und auch viel Geld binden werden.
Bei allen Themen waren die jeweiligen Referentinnen und Referenten anwesend und haben die aktuellen Sachstände vorgetragen und Nachfragen fachlich fundiert beantwortet. Vielen Dank auf diesem Wege an alle Referentinnen und Referenten – ob aus der Stadtverwaltung, von HessenMobil oder aus dem Landkreis, die die Fragen aus der Bürgerschaft beantwortet haben!
Es war sehr hilfreich Fachleute vor Ort zu haben, die Detailfragen fundiert beantworten konnten.
Auch beim zweiten großen Thema auf der Tagesordnung, der Unterbringung von weiteren Geflüchteten in Ober-Ramstadt, war es immens wichtig, dass nicht nur Frau Gleitsmann als Fachbereichsleiterin der Stadt anwesend war, sondern auch Frau Stockhardt vom Landkreis, um Zahlen und die allgemeine Herausforderung, vor der alle stehen, einordnen zu können.
Der letzte große Punkt der Tagesordnung hat sich mit der allgemeinen Haushaltslage der Stadt in diesem Jahr und den darauffolgenden mittelfristigen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt befasst.
Aufgrund des Einbruchs der Gewerbesteuer in nicht unerheblichen Umfang, haben wir als Stadt Sofortmaßnahmen treffen müssen.
Wie es momentan erscheint, werden wir in den kommenden Jahren den Gürtel enger schnallen müssen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind dabei, Einsparmaßnahmen zu erarbeiten. Diese werden sodann mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2024 in den Gremienlauf eingebracht.
Liebe Ober-Ramstädterinnen, liebe Ober-Ramstädter,
leider werden wir sehr wahrscheinlich nicht um eine Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer umhinkommen. Der finanzielle Spielraum vergangener Jahr ist nicht mehr vorhanden. Die seit Jahren steigende Kreis- und Schulumlage belastet unseren Haushalt in hohem Maße, steigende Personalkosten durch den Tarifabschluss sind abzubilden und ausbleibende Steuererträge zumindest in Teilen aufzufangen.
Wir werden diese Durststrecke gemeinsam überstehen, auch wenn es manchmal steinig werden wird. Wir dürfen nicht blauäugig handeln, müssen aber auch nicht den Kopf in den Sand stecken, da wir frühzeitig gegensteuern, um handlungsfähig zu bleiben. Ich versichere Ihnen, Sie zum Weitergang regelmäßig zu informieren.
Schon jetzt wünsche ich Ihnen eine geruhsame Vorweihnachtszeit mit vielen positiven Erlebnissen mit Freunden und der Familie!
Herzlichst, Ihr
Tobias Silbereis