Liebe Ober-Ramstädterinnen und Ober-Ramstädter,
in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der politischen Sommerpause wurden wichtige Tagesordnungspunkte behandelt. In der Übersicht sind die wichtigsten Beschlüsse dargestellt. Mit Blick auf den Haushalt 2025 müssen Konsolidierungsmaßnahmen betrachtet und überprüft werden. Die Beschlussfassungen ob und welche Maßnahmen letztendlich umgesetzt werden, erfolgt zu späterem Zeitpunkt.
Die Produktbeschreibungen sind elementarer Bestandteil des Haushalts. Diese müssen konkrete Zielformulierungen und messbare Kennzahlen enthalten. Aufgrund der Hinweise der Kommunalaufsicht war eine Überarbeitung notwendig, welche hiermit zumindest vorerst abgeschlossen ist.
Zum Solarpark Einspacher Höhe (Top 9) wird es zu Beginn der Offenlage im Verfahren eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung geben. Hierin wird das Vorhaben und das Verfahren näher erläutert.
Top 10 bedarf noch Beratung und wurde im Bau- und Verkehrsausschuss belassen.
Mir ist es wichtig, transparent über die Entscheidungen der politischen Gremien zu berichten.
Ihr/Euer
Tobias Silbereis
Bürgermeister
